ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
HH-Versandhandel Helga Hientzsch
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen HH-Versandhandel Helga Hientzsch, Lange Str. 54, D-45964 Gladbeck und den Käufern, die von HH-Versandhandel Helga Hientzsch Waren erwerben. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Vertragssprache ist Deutsch.
Käufer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher oder Unternehmer.
Verbraucher sind natürliche Personen, denen nicht eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Versandhandel Helga Hientzsch in eine geschäftliche Beziehung treten.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die vom Verkäufer per Sofortkauf unterbreiteten Angebote sind bindend. Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB. Diese können Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen: http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss durch den Verkäufer nicht abgespeichert und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Nach Vertragsschluß ist dem Käufer der Vertragstext über die Handelsplattform eBay zugänglich. Dort wird der Vertragstext als eBay-Website gespeichert und unter der jeweiligen Artikelnummer aufrufbar.
Durch aktivieren der Druckfunktion des Browsers kann die entsprechende Website ausgedruckt werden. Durch Aktivierung der Kopierfunktion kann der Käufer die entsprechende Website abspeichern.
Nach Vertragsschluss erhält der Käufer eine eMail mit allen für die Abwicklung des Vertrages erforderlichen Angaben.
Der Verkäufer hat keinen Einfluß auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website. Nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay, sind Mitglieder selber dafür verantwortlich, die auf der eBay-Website einsehbaren und gespeicherten Informationen auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu speichern.
§ 3 Zahlung
Der Versand der gekauften Waren erfolgt gegen Vorkasse per Banküberweisung oder per PayPal. Eine Zahlung per Nachnahmesendung ist gegen Aufpreis nur innerhalb Deutschlands möglich (siehe jeweils aktuelle Preisliste).Die Abholung der gekauften Ware gegen Barzahlung ist möglich. Ein Abholtermin ist zu vereinbaren.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang
Die Lieferung wird nach Zahlungseingang innerhalb von 3 Werktagen auf den Postweg gebracht.
a) Gefahrübergang bei Verbrauchern
Bei Käufern die Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.
b) Gefahrübergang bei Unternehmern
Bei Käufern die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf den Käufer über, sobald HH-Versandhandel den Kaufgegenstand in einen Briefkasten der Deutschen Post AG eingeworfen hat oder einer Agentur der Deutschen Post AG übergeben hat oder der Deutschen Post AG oder einem anderen Zustellungsdienst oder Spediteur übergeben hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HH-Versandhandel Helga Hientzsch. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von HH-Versandhandel unzulässig .
§ 6 Preise
Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und etwaiger weiterer Preisbestandteile. Bei Versand innerhalb Deutschlands erfolgt der Versand versandkostenfrei. Die Versandkosten für den Versand ins Ausland sind in den jeweiligen Angeboten angegeben.
§ 7 Gewährleistung
Tritt innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel auf, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe vorgelegen hat, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, erfolgt die Nacherfüllung durch Erstattung des Kaufpreises, sofern eine Ersatzlieferung nicht möglich ist.
Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für HH-Versandhandel Helga Hientzsch und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und HH-Versandhandel Helga Hientzsch erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind HH-Versandhandel Helga Hientzsch innerhalb von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet HH-Versandhandel Helga Hientzsch nach eigener Wahl Gewähr durch Ersatzlieferung oder Erstattung des Kaufpreises.
Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
Liefert HH-Versandhandel Helga Hientzsch zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann HH-Versandhandel Helga Hientzsch vom Käufer die Rückgabe des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen HH-Versandhandel Helga Hientzsch
§ 8 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet HH-Versandhandel Helga Hientzsch nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch HH-Versandhandel Helga Hientzsch oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinaus gehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von HH-Versandhandel Helga Hientzsch gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. HH-Versandhandel Helga Hientzsch haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots.
§ 9 Rechtswahl, Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von HH-Versandhandel Helga Hientzsch. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 10 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag,
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Kaufvertrags).
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden)
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken).
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat (im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg)
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
HH-Versandhandel Helga Hientzsch
Lange Str. 54
45964 Gladbeck
Deutschland
hh-versandhandel@t-online.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen eines Monats ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen eines Monats ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns,
HH-Versandhandel Helga Hientzsch
Lange Str. 54
45964 Gladbeck
Deutschland
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 11 Datenschutzerklärung
Datenschutzerklärung
Aufgrund der Datenschutzerklärung von eBay willigt der Kunde ein, daß eBay seinen Namen, seine Anschrift, seine eMail-Adresse sowie die Lieferanschrift und die Bankverbindung nach erfolgtem Sofortkauf ermittelt. Diese Daten werden vom Verkäufer für die Begründung und Durchführung sowie Abwicklung der auf der Handelsplattform eBay geschlossenen Verträge genutzt. Darüber hinaus werden diese Daten für eine zukünftige Kundenbetreuung und Kundenpflege genutzt und verarbeitet.
Personenbezogene Daten werden vom Verkäufer nur dann erhoben, wenn die Kunden diese von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum eMail-Newsletter zur Verfügung stellen.
Sofern der Kunde ausdrücklich eingewilligt hat, kann der Verkäufer die eMail-Adresse des Kunden für ausschließlich eigene Werbezwecke nutzen. Die Einwilligung des Kunden kann gegenüber dem Verkäufer jederzeit widerrufen werden.
Soweit dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist, werden die personenbezogenen Daten des Kunden an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben.
Soweit es die Vertragsabwicklung erfordert, werden die Zahlungsdaten des Kunden an das mit der Abwicklung von Zahlungen beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen erfordern, daß Kundendaten durch den Verkäufer gespeichert werden. Nach Ablauf dieser Fristen werden die Kundendaten gelöscht, wenn der Kunde einer weiteren Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
Unrichtige personenbezogene Daten werden auf Hinweis des Kunden berichtigt.
Der Kunde hat jederzeit das Recht, seine Einwilligung in die Speicherung seiner personenbezogenen Daten für die Zukunft zu widerrufen. Sofern die personenbezogenen Daten nicht zur Erfüllung der Pflichten aus dem geschlossenen Vertragsverhältnis benötigt werden oder gesetzliche Bestimmungen einer Löschung entgegenstehen, werden die Daten gelöscht.
Sofern personenbezogene Daten für die Vertragserfüllung benötigt werden oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nicht gelöscht werden dürfen, tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung.
Der Kunde hat das Recht, unentgeltlich Auskunft über die von ihm bei HH-Versandhandel Helga Hientzsch gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 15 DS-GVO).
Der Kunde hat das Recht, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten zu verlangen (Art. 16-18 DS-GVO).
Der Kunde hat das Recht, die ihn betreffenden Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbarem Format zu erhalten (Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DS-GVO).
Einer Datenverarbeitung die zur Wahrung berechtigter Interessen von HH-Versandhandel Helga Hientzsch oder eines Dritten erforderlich ist oder die zum Zweck der Direktwerbung erfolgt, kann der Kunde jederzeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen widersprechen (Art. 21 DS-GVO).
Ist der Kunde der Ansicht, dass die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch HH-Versandhandel Helga Hientzsch den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen widerspricht, kann der Kunde sich auch an eine Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedsstaat seines Aufenthaltortes oder des Ortes des vermuteten Verstoßes wenden.
HH-Versandhandel Helga Hientzsch, Frau Helga Hientzsch, Lange Str. 54, 45964 Gladbeck ist verantwortlich für die Verarbeitung der vom Kunden angegebenen personenbezogenen Daten.
Datenschutzrechtliche Anfragen, Fragen zur Nutzung, Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten, Fragen zur Sperrung, Löschung oder Berichtigung von personenbezogenen Daten sind an folgende Adresse zu richten:
HH-Versandhandel Helga Hientzsch
Lange Str. 54
D-45964 Gladbeck
T. 02043/63606
eMail: hh-versandhandel@t-online.de
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
